Bundesverbraucherministerin Aigner bei Facebook in Washington

21. September 2011, 7:26 Uhr

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner ist am Dienstag in Washington (10.30 Uhr Ortszeit) im Rahmen ihrer USA-Reise mit Spitzenvertretern von Facebook zusammengekommen. Mit Marne Levine, der stellvertretenden Vorsitzenden für Globale Politik (Vice President Global Policy), sprach Aigner neben anderen Themen auch über aktuelle Fragen und Initiativen zur digitalen Staatsbürgerschaft und Kindersicherheit.

Ministerin Aigner sagte im Anschluss an das Gespräch: „Es war Ziel dieses sehr offenen und konstruktiven Gesprächs, die Erwartung der Verbraucher und des Staates an den Schutz privater Daten im Internet zu diskutieren. Sozialen Netzwerken fällt hier wegen ihrer hohen Popularität gerade bei jungen Leuten eine besonders wichtige Rolle zu. Die Menschen in Deutschland nutzen soziale Netzwerke wie Facebook besonders intensiv – gleichzeitig zeigen die Verbraucher gerade in Deutschland auch eine besondere Sensibilität für Fragen des Datenschutzes. Hier sind mit der zunehmenden Vernetzung eine Reihe von Herausforderungen entstanden, denen sich Wirtschaft und Staat gemeinsam stellen müssen, wollen wir das Internet als freies und innovatives Medium erhalten. Das Internet ist weltumspannend – deshalb machen nationale Alleingänge aus meiner Sicht wenig Sinn. Verbesserungen können meist nur auf internationaler Ebene erreicht werden – und am schnellsten im Konsens. Mein Ministerium steht in intensivem Kontakt mit Facebook, um Antworten zu finden auf aktuelle Fragen des Datenschutzes. Ich freue mich, dass wir den Dialog heute in Washington haben fortsetzen können.“

Marne Levine fügte hinzu: „Wir freuen uns über den konstruktiven Dialog mit Ministerin Aigner und die Gelegenheit, erläutern zu können, wie wir die Privatsphäre der Menschen respektieren, die unsere Dienste nutzen. Wir haben auch über unsere wichtigen Initiativen zur Weiterentwicklung der digitalen Staatsbürgerschaft und der Kindersicherheit gesprochen, die wir gerne auf Deutschland ausweiten möchten. Während des Treffens haben wir die Positionen der jeweils anderen Seite zur Kenntnis genommen und freuen uns auf die Fortsetzung unseres Dialoges.“

Vor dem Gespräch mit Facebook war Aigner in Washington auch mit Vertretern von Google und Microsoft sowie Verbraucherverbänden zusammengetroffen. Außerdem führte sie im US-Handelsministerium und der US-Handelsbehörde „Federal Trade Commission“ (FTC) Gespräche über internationale Netzpolitik und Möglichkeiten zur wirksameren Durchsetzung des Safe-Harbor-Abkommens, das US-Unternehmen, die sich an den europäischen Markt wenden, zur Einhaltung der europäischen Datenschutz-Standards verpflichtet.

Quelle: BMELV

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